Antwort 31.03.2025 von Christian Bernreiter CSU
Die Weltlage erfordert höhere Verteidigungsausgaben, um Deutschlands Sicherheit zu gewährleisten. Wehrhaftigkeit und Abschreckung sind nötig für Frieden.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 07.07.2026 von Jan van Aken Die Linke
Leider ist es aber nicht gelungen, dies in ein entsprechendes Abstimmungsverhalten im Bundesrat zu übersetzen.
Antwort 30.06.2025 von Ines Schwerdtner Die Linke
Die Zustimmung im Bundesrat widerspricht den Beschlüssen der Partei. Wir arbeiten die Situation innerparteilich auf und lernen daraus für die Zukunft.
Antwort ausstehend von Linda Heitmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 17.04.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke
Tatsächlich haben wir genau dies getan. Unser Parlamentarischer Geschäftsführer Christian Görke hat einen entsprechenden Antrag im Vorältestenrat des neuen Bundestages gestellt, er wurde jedoch von einer Mehrheit abgelehnt.
Antwort ausstehend von Hubertus Heil SPD