Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Brigitte Lösch
Antwort 27.05.2020 von Brigitte Lösch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) In Baden-Württemberg ist – wie in Bayern und Niedersachsen – die Automobilwirtschaft von großer Bedeutung. Deshalb haben die Ministerpräsidenten der drei Länder ein gemeinsames Vorgehen beschlossen. (...)

Frage von Andreas H. • 24.05.2020
Frage an Timm Kern von Andreas H. bezüglich Verkehr
Portrait von Timm Kern
Antwort 03.06.2020 von Timm Kern FDP

(...) Pauschale Fahrverbote für Motoräder lehnt die FDP ab. Dies ist ein zu weitreichender Eingriff in die Eigentums- und Freiheitsrechte. (...)

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 31.05.2020 von Thorsten Frei CDU

(...) Ein solches Fahrverbot würde einen gravierenden Eingriff in die persönlichen Freiheitsrechte der Menschen bedeuten. (...)