Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Christoph Ploß
Antwort 30.11.2022 von Christoph Ploß CDU

Der deutsche Pass soll Ansporn für Integrationsleistung sein und kein Dokument zur freihändigen Vergabe werden

Auf dem Bild ist Ricarda Lang vor dem Reichstagsgebäude zu sehen.
Antwort ausstehend von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Moritz Oppelt
Antwort 09.12.2022 von Moritz Oppelt CDU

In der aktuellen öffentlichen Diskussion vermischt die Ampel-Regierung bewusst die Themen Staatsangehörigkeitsrecht, Asyl- und Fluchtmigration sowie Fachkräfteeinwanderung.

Portrait von Paula Piechotta
Antwort 11.04.2023 von Paula Piechotta BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat bereits gesperrte Haushaltsgelder für sein Ministerium endgültig verloren, weil er im Jahr 2022 keinen Gesetzentwurf zur geplanten Legalisierung von Cannabis vorgelegt hat.

Portrait von Wiebke Papenbrock
Antwort 09.12.2022 von Wiebke Papenbrock SPD

Die Bundesregierung setzt alles daran, die Kosten für Strom, Gas und andere Energieträger zu reduzieren. Ursache ist nicht der Euro. Der Euro ist ein Erfolg.

Portrait von Bettina Hagedorn
Antwort 02.12.2022 von Bettina Hagedorn SPD

der zweite Arbeitgeber - sofern dieser Sie zur Lohnsteuer angemeldet hat - wäre für die Auszahlung der 300 Euro Energiepauschale zuständig gewesen. Denn auch ein Minijobverhältnis hätte zu der Auszahlung der 300 Euro Energiepauschale vom Arbeitgeber mit dem Septembergehalt (ausnahmsweise auch mit dem Oktobergehalt) berechtigt, weil diese Regelung unabhängig davon gilt, wieviel (oder wie wenig) jemand verdient.