Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 02.03.2021

(...) Mit der Rückgabe dieser Rechte zu warten, bis allen Bürgerinnen und Bürgern ein Impfangebot gemacht würde, würde bedeuten, Millionen von Menschen Grundrechte ohne Begründung vorzuenthalten. (...)

Portrait von Metin Hakverdi
Antwort von Metin Hakverdi
SPD
• 24.02.2021

(...) Bevor ich Ihre Frage beantworte, habe ich mir erlaubt Ihre Frage an das Bundesgesundheitsministerium und zur rechtlichen Einordnung an das Bundesjustizministerium zur Stellungnahme weiterzugeben (...)

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort von Kirsten Kappert-Gonther
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 25.02.2021

(...) Wir Grüne bekennen uns ganz grundsätzlich zu § 12 SGB V: Die Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung müssen ausreichend, zweckmäßig und wirtschaftlich sein. (...)

Portrait von Kirsten Lühmann
Antwort von Kirsten Lühmann
SPD
• 08.07.2021

(...) als meine Verantwortung gesehen, für mehrheitlich von meiner Fraktion getragene Initiativen zu stimmen (...)

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