Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Kutschaty
Antwort 11.05.2022 von Thomas Kutschaty SPD

Als SPD-Landtagsfraktion in NRW setzen wir uns schon lange dafür ein, dass endlich die Angleichung der Besoldung aller Lehrämter unabhängig von der Schulform auf A13 umgesetzt wird.

Portrait von Bernd Westphal
Antwort 04.05.2022 von Bernd Westphal SPD

Für einkommensschwache Rentner:innen haben wir besondere Maßnahmen getroffen. So erhalten selbstverständlich auch Rentner:innen, die auf die Grundsicherung angewiesen sind, erneut einen Zuschlag, um die zusätzlichen Ausgaben aufzufangen.

Portrait von René Schneider
Antwort 03.05.2022 von René Schneider SPD

Mit der amtlichen Wahlbenachrichtigung werden Wahlberechtigte darüber informiert, dass sie im Wählerverzeichnis eingetragen sind.

Portrait von Christian Lindner
Antwort 24.06.2022 von Christian Lindner FDP

Christian Lindner bildet sich seine politische Meinung vor dem Hintergrund aller verfügbaren Informationen

Portrait von Jörn Freynick
Antwort 05.05.2022 von Jörn Freynick FDP

Ein paar Tage später war ich mit weiteren Freiwilligen im Ahrtal in Altenburg. Ich habe dies vorrangig als engagierter Bürger getan und nicht an die große Glocke gehangen

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 09.05.2022 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

Auch für eine Entkriminalisierung wäre ein parlamentarischer Prozess und eine Änderung des Betäubungsmittelgesetzes erforderlich werden.