Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 13.11.2023 von Josip Juratovic SPD

Krankengeld Energieprämie

Portrait von Paula Piechotta
Antwort 15.03.2024 von Paula Piechotta BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir arbeiten hart daran, die besten Lösungen für die immer komplexeren Probleme zu finden und anschließend erfolgreich zu verhandeln und durchzusetzen.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 04.08.2023 von Bärbel Bas SPD

Um dies zu verhindern, ist es aus meiner Sicht umso wichtiger, dass die Mitgliedsstaaten der EU und NATO unverbrüchlich zusammenstehen und dem russischen Aggressor deutlich machen, dass wir eine gewaltsame, völkerrechtswidrige Verschiebung von Grenzen nicht akzeptieren.

Hakan Demir
Antwort 31.07.2023 von Hakan Demir SPD

ich halte es für richtig, dass auch Menschen, die beispielsweise aufgrund einer Krankheit oder einer Behinderung gewisse Voraussetzungen nicht vollständig erfüllen können, Zugang zu einem dauerhaften Aufenthaltsrecht erhalten können.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 18.12.2023 von Hubertus Heil SPD

Für Berechtigte nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG) und Opferentschädigungsgesetz (OEG) ist die Zahlung einer Inflationsausgleichsprämie nicht vorgesehen

Ingrid Nestle sitzend vor einer grünen Hecke in einem orangefarbenen Blazer
Antwort 08.08.2023 von Ingrid Nestle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

die Merit Order ist das grundlegende Prinzip in fast allen Märkten und nicht per Gesetz eingeführt worden. Ich halte einen nationalen Ausstieg nicht für denkbar