Frage von Fadi A. • 14.03.2023
Antwort von Hakan Demir SPD • 17.03.2023
Wir rechnen mit Inkrafttreten des Gesetzes im Sommer diesen Jahres.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Uwe S. • 14.03.2023
Antwort von Steffen Kotré AfD • 12.05.2023
Nach unseren Informationen beteiligt sich die EU finanziell nicht an den militärischen und humanitären Hilfen der USA für die Ukraine. ...
Frage von Daniel B. • 14.03.2023
Antwort von Stephan Brandner AfD • 14.03.2023
Die Position der AfD finden Sie hier: https://www.afd.de/energie-umwelt-klima/
Frage von Erhard J. • 14.03.2023
Antwort von Dirk Spaniel parteilos • 20.03.2023
§ 146 GVG enthält das sog. interne Weisungsrecht. Da die Staatsanwaltschaften der Exekutive angehören, ist nur das externe Weisungsrecht zu beanstanden.
Frage von Jörg R. • 14.03.2023
Antwort von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 01.06.2023
Jedes Jahr sterben Menschen – auch durch legale Waffen, beim Hantieren mit ihnen oder durch Straftaten.
Frage von Mathias T. • 14.03.2023
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 31.03.2023
Bei der militärischen Sicherheit gehen wir davon aus, dass wir eine Bundeswehr benötigen, die zur Landesverteidigung in der Lage ist. Wir brauchen aber keine Bundeswehr, die weltweit eingesetzt werden soll.