Mit welchen europäischen Parteien können Sie sich - als BSW-Spitzenkandidat - im EU-Parlament eine Zusammenarbeit innerhalb (und außerhalb) einer Fraktionsgemeinschaft vorstellen?
…, wie z.B. mit dem „Movimento 5 Stelle“ in Italien, welches nicht nur inhaltlich ähnliche Positionen wie das BSW vertritt, sondern auch ähnliche Wählergruppen (sozial Benachteiligte, Menschen aus strukturschwachen Regionen, etc.) anspricht und zurzeit (im EU-Parlament) fraktionslos ist und in Umfragen bei ca. 15% steht*. Und wie stehen Sie zu einer Zusammenarbeit mit dem französischen Bündnis „La France Insoumise“ und anderen links-konservativ orientierten Parteien in Europa?
*https://www.ipsos.com/it-it/europee-2024-ultimo-sondaggio-ipsos-elezioni; https://it.wikipedia.org/wiki/Movimento_5_Stelle
Sehr geehrter Herr F.,
um eine Fraktion im EU-Parlament zu bilden, sind mindestens 23 Europaabgeordnete aus sieben EU-Staaten erforderlich. Der Erfolg einer Fraktionsbildung hängt daher ganz maßgeblich von Wahlergebnissen, inhaltlichen Schnittmengen und Angeboten konkurrierender Fraktionen an nationale Delegationen ab.
Ich bitte um Verständnis, dass ich vor der Europawahl keine Bemühungen um die Fraktionsbildung oder etwaige vertrauliche Gespräche öffentlich kommentieren werde.
Sie können jedoch davon ausgehen, dass wir eine neue Fraktion im EU-Parlament anstreben, die sich durch die Ziele einer friedlichen Außenpolitik, wirtschaftlicher Vernunft sowie sozialem Schutz auszeichnet.
Wir sind derzeit zuversichtlich, dieses Ziel zu erreichen.
Mit freundlichen Grüßen
Fabio De Masi
Weitere Fragen an Fabio De Masi
Brauchen diplomatische Initiativen im Ukraine-Krieg
Ich habe immer maximale Transparenz geübt.
NATO-Mitgliedschaft der Ukraine ist zentrales Motiv des Ukraine-Konfliktes
Keine inhaltliche Frage zu erkennen