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Frage Status

Beantwortet

Frage von Renate B. • 20.03.2023

Ist angedacht, die Umweltplaketten bzw. die Vorschriften für die Einstufung in die jeweilige Klasse auf europäischer Ebene zu vereinheitlichen, sodass nur noch eine benötigt wird?

Antwort von Reinhard Bütikofer

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 30.03.2023

Außerdem gibt es vonseiten der Europäischen Union Empfehlungen und Leitlinien für die Mitgliedsstaaten, diese einheitlich umzusetzen.

Frage von Renate B. • 20.03.2023

Ist angedacht, die Umweltplaketten bzw. die Vorschriften für die Einstufung in die jeweilige Klasse auf europäischer Ebene zu vereinheitlichen, sodass nur noch eine benötigt wird?

Antwort von Delara Burkhardt

SPD • 20.03.2023

Ich bin überzeugt, dass eine europaweite Vereinheitlichung der Umweltplaketten und der Vorschriften zur Einstufung in die jeweilige Klasse dazu beitragen würde, die Verwirrung bei Reisenden zu reduzieren und den grenzüberschreitenden Verkehr zu erleichtern.

Frage von Renate B. • 20.03.2023

Ist angedacht, die Umweltplaketten bzw. die Vorschriften für die Einstufung in die jeweilige Klasse auf europäischer Ebene zu vereinheitlichen, sodass nur noch eine benötigt wird?

Antwort von Özlem Demirel

Die Linke • 09.05.2023

Harmonisierung der Vorschriften wäre durchaus sinnvoll.

Frage von Renate B. • 20.03.2023

Ist angedacht, die Umweltplaketten bzw. die Vorschriften für die Einstufung in die jeweilige Klasse auf europäischer Ebene zu vereinheitlichen, sodass nur noch eine benötigt wird?

Antwort von Svenja Hahn

FDP • 28.03.2023

Wir sind der Meinung, dass ein harmonisiertes Konzept für die Umweltvorschriften in der Europäischen Union erforderlich ist.

Frage von Renate B. • 20.03.2023

Ist angedacht, die Umweltplaketten bzw. die Vorschriften für die Einstufung in die jeweilige Klasse auf europäischer Ebene zu vereinheitlichen, sodass nur noch eine benötigt wird?

Antwort von Ulrike Müller

FREIE WÄHLER • 31.10.2023

Die Umweltplakette ist ein Instrument zur Umsetzung der europäischen Luftqualitätsvorschriften.

Frage von Anke M. • 20.03.2023

Wie stehen die Chancen, dass das neue Staatsbürgergesetz tatsächlich kommen wird? Wäre wichtig für meine Entscheidung ob und wann ich als im Ausland lebende Deutsche meine BBG beantrage.

Antwort von Hakan Demir

SPD • 20.03.2023

Wir rechnen mit Inkrafttreten des Gesetzes im Sommer diesen Jahres.