Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christian T. • 19.12.2023
Wie bewerten Sie die Situation des Fachs Politische Bildung an Brandenburger Schulen?
Danny Eichelbaum 2024
Antwort 22.12.2023 von Danny Eichelbaum CDU

Wie Sie richtig darstellen, haben sich die Koalitionsfraktionen in dieser Wahlperiode eine Stärkung der Politischen Bildung in Brandenburg zum Ziel gesetzt und das aus gutem Grund.

Frage von Gisela H. • 19.12.2023
Sehr geehrter Herr Kuhle, wieso kann das Dienstwagenprivileg nicht angetastet werden? Selbständigen wird ebenfalls zugemutet ein Fahrtenbuch zu führen. Wäre hier nicht der Einsatz von KI denkbar?
Portrait von Konstantin Kuhle
Antwort 03.07.2024 von Konstantin Kuhle FDP

Eine Abschaffung dieser Regelung würde für viele Millionen Autofahrer in Deutschland einen unnötigen Bürokratieaufwand bedeuten.

Frage von Stephan P. • 19.12.2023
Für welche konkreten Maßnahmen setzen Sie sich ein, um den Tourismus in Abbensen und Umgebung zu fördern und könnte die Instandsetzung der Abbenser Windmühle bei diesen eine Rolle spielen?
Portrait von Rebecca Schamber
Antwort 09.01.2024 von Rebecca Schamber SPD

Bereits in meiner Zeit als Ortsratsmitglied im Ortsrat Wedemark I (Abbensen, Negenborn, Duden-Rodenbostel) habe ich mich intensiv mit der Thematik der Abbensener Windmühle auseinandergesetzt. Damals war es leider nicht möglich, sich mit den Eigentümern über eine adäquate Nutzung zu einigen.

Frage von Daniel W. • 19.12.2023
Gehören die deutschen Tafeln für Sie auch zum 'ausufernden' Sozialstaat? Immerhin arbeiten dort viele ehrenamtlich, das drückt die Steuereinnahmen...
Portrait von Claudia Raffelhüschen
Antwort 19.12.2023 von Claudia Raffelhüschen FDP

Ich stehe gerne für Diskussionen über die aktuell schwierige Haushaltslage und unseren Sozialstaat zur Verfügung.

Frage von David M. • 19.12.2023
100% des Cannabis für Freizeitkonsum wird auf dem Schwarzmarkt vertrieben. Bitte zeigen Sie auf wie Ihrer Meinung nach diese Zahl erhöht werden kann wenn „legaler“ Bezug zur Verfügung stehen würde?
Portrait von Sebastian Fiedler
Antwort 08.07.2024 von Sebastian Fiedler SPD

Ich bin generell gegen Regelungen, die von vornherein nicht überwacht werden können und bin ein Verfechter unseres Wahlprogramms, mit dem zunächst wir verschiedene Modelle der legalen Abgabe testen und evaluieren wollten.