Fragen und Antworten
Bis zur Vorlage eines entsprechenden Abkommens kann man nur über die rechtliche Grundlage eines solchen Anspruchs der NATO spekulieren.
Ja, die rasanten Entwicklungen im Bereich der Künstlichen Intelligenz stellen die Gesellschaft vor erhebliche Herausforderungen.
Die Linksfraktion im Bundestag hat zuletzt mit dem Antrag aus dem Juni 2025 unter dem Titel " Gaza – Völkerrecht verteidigen, Waffenlieferungen stoppen, humanitäre Hilfe
Ermöglichen" (Drs.-Nr. 21/350) ausdrücklich gefordert:
Ich denke das Gesetz wird Anfang Dezember beschlossen.
Abstimmverhalten
Umgestaltung des Bürgergelds zur neuen Grundsicherung (SGB II)
Anpassung des nationalen Rechts an die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS-Anpassungsgesetz)
Streichung des Straftatbestandes der Politikerbeleidigung
Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Irak (Beschlussempfehlung)
Nebentätigkeiten
| Nebentätigkeit | Kunde / Organisation | Erfassungsdatum Aufsteigend sortieren | Interval | Einkommen |
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Mitglied des Kreistages DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 15.08.2025 Letzte Änderung am Datensatz: 15.08.2025 Kategorie: Funktionen in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts Themen: Staat und Verwaltung Land: Deutschland | Landkreis Gießen Gießen Deutschland | |||
ehrenamtliche Richterin DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 15.08.2025 Letzte Änderung am Datensatz: 15.08.2025 Kategorie: Entgeltliche Tätigkeiten neben dem Mandat Themen: Recht Land: Deutschland | Arbeitsgericht Gießen Gießen Deutschland | |||
Gewerkschaftssekretärin, Rückkehrrecht, Kündigungsschutz (Tätigkeit vor der Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag) DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 15.08.2025 Letzte Änderung am Datensatz: 15.08.2025 Kategorie: Berufliche Tätigkeit vor der Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag Themen: Arbeit und Beschäftigung, Verkehr Land: Deutschland | ver.di - Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft Bundesvorstand Berlin Deutschland |


