Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 27.01.2025 von Marco Buschmann FDP

Als Freie Demokraten stehen wir für eine kostensenkende Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.

Portrait von Annika Klose
Antwort 06.01.2025 von Annika Klose SPD

Meine Nebeneinkünfte ergeben sich aus einer Beteiligung an einem Familienunternehmen, das seit über 125 Jahren Tischlereidienstleistungen in Clausthal-Zellerfeld (Niedersachen) anbietet.

Portrait von Florian von Brunn
Antwort 24.01.2025 von Florian von Brunn SPD

Sie haben recht: Hier gibt es großen Handlungsbedarf.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 27.01.2025 von Marco Buschmann FDP

Daher haben wir noch vor Weihnachten, am 18.12.2024, einen Gesetzentwurf zur Modernisierung des Familienrechts auf Basis der bereits existierenden Referentenentwürfe vorgelegt.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 29.12.2024 von Thorsten Frei CDU

Es ist aber falsch, von einer Ungleichbehandlung von Rentnern und Pensionären auszugehen.

Portrait von Paul Ziemiak
Antwort 30.12.2024 von Paul Ziemiak CDU

Dennoch muss man sich darüber im Klaren sein, dass es in einer Demokratie nicht vorkommen wird, dass jede Partei ihre politischen Inhalte 1 zu 1 umsetzen kann. Insbesondere die Sozialdemokraten haben eine grundlegend andere Auffassung in der Gesundheitspolitik als wir, weshalb es sowohl für Union als auch SPD schwer sein wird, ihre eigenen politischen Inhalte vollständig umzusetzen.