Antwort 23.01.2025 von Sören Pellmann Die Linke
Ich werde mit Ja stimmen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 20.02.2025 von Sarah Ryglewski SPD
Die AfD ist eine in weiten Teilen rechtsextreme Partei mit einem menschenfeindlichen Programm, die eine verfassungsfeindliche Haltung vertritt und somit eine Gefahr für unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung ist.
Antwort 18.02.2025 von Anke Hennig SPD
Leider konnten wir die Novelle des Tierschutzgesetzes, durch den vorzeitigen Bruch der Ampelkoalition, nicht mehr abschließen, sodass es vorerst gar keine rechtlichen Verbesserungen gibt.
Antwort 04.02.2025 von Metin Hakverdi SPD
Vielen Dank für Ihre Frage. Der Haushaltsausschuss hat am 29. Januar entschieden, dass den Opfern und Hinterbliebenen der Tat auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt eine Entschädigung analog zu einer Terrortat zusteht. Dafür wurden Haushaltsmittel in Höhe von 25 Millionen Euro bereitgestellt.
Antwort 30.01.2025 von Stephan Jersch Die Linke
Leider wurde für diese Veranstaltung das Rathaus, eigentlich ein Ort von demokratischem Diskurs, mißbraucht und hat den erwarteten Protest hervorgerufen.
Wie möchten Sie die Verkehrssituation an der Ecke Brauhausstraße/ Wandsbeker Marktstraße verbessern?
Antwort 07.02.2025 von Benjamin Welling CDU
Erneuerung des gesamten Konzepts für diese Kreuzung - Zur erhöhten Sicherheit von Fußgängern und Radfahrern