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Der Bundesrechnungshof (BRH) hat in einem Bericht an den Haushaltsausschuss des Bundestags jedoch deutlich gemacht, dass dem Bund keine verfassungsrechtliche Finanzierungskompetenz für den Kulturpass zukommt, da die Kulturhoheit grundsätzlich bei den Ländern liegt.
Im Koalitionsvertrag haben wir mit der SPD vereinbart, dass wir die Fortführung des Kulturpasses prüfen. Im Grunde bin ich persönlich sehr dafür, allerdings ist am Ende alles eine Frage der Finanzierbarkeit in schwierigen haushaltspolitischen Zeiten.
Mit dem Deutschlandticket haben wir die Möglichkeit für einen günstigeren ÖPNV geschaffen
