Antwort 19.03.2025 von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Waldflächen sind als Standort für Windenergieanlagen nicht grundsätzlich ausgeschlossen. Das Land & die Kommunen müssen die Standorte jedoch sehr genau prüfen.
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Antwort 12.02.2025 von Tobias Umbreit Die Linke
Die Linke steht konsequent hinter dem Völkerrecht, welches Putin durch seinen Angriffskrieg gebrochen hat. Dennoch werden nur Verhandlungen zu Frieden führen.
Antwort 05.02.2025 von Matthias Okon Die Linke
Somit verschenken wir wertvolle Zeit, die wir eigentlich nicht haben.
Antwort 05.02.2025 von Lennard Oehl SPD
Wir fordern, alle Zuständigkeiten der Verwaltungsdigitalisierung in einem Ministerium zu bündeln.
Antwort 31.01.2025 von Christian Schweiger BSW
Bisher war ich ehrenamtlich nur im Kontext politischer Parteien tätig, zunächst bei der SPD und seit letztem Jahr beim BSW. Zudem bin ich beruflich für die Koperation mit Praxispartnern im Bereich der Sozialen Arbeit in Chemnitz zuständig.
Antwort 21.02.2025 von Jessica Rosenthal SPD
Die Vorschläge der Union sind nicht durchdacht, sondern sie verstoßen sehr klar gegen Europarecht.