Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hessen ist ein weltoffenes Bundesland, welches nicht nur wirtschaftlich, sondern auch sozial in hohem Maße von Menschen mit Migrationshintergrund mitgetragen wird.

Als SPD setzen wir uns dafür ein, das große Beschäftigungspotential unter Geflüchteten besser zu erschließen und dafür den Spurwechsel zu erweitern.

Herr Chrupalla und Frau Dr. Weidel haben sich ihr Gehalt nicht "Verdoppelt" sondern die zuständigen Fraktionsgremien haben die genehmigt

Die durchschnittliche Jahresfahrleistung von Oldtimern liegt mit etwa 1.500 Kilometern sehr niedrig.

Obwohl wir mit diesem Ergebnis nicht zufrieden sind, respektieren wir die einstimmige Meinung des Gremiums. Die Möglichkeit der gesetzgeberischen Änderung besteht trotzdem.

Eine weitere Novellierung des Abgeordnetengesetzes liegt in der Zuständigkeit des Gesetzgebers. Eine Diskussion über eine erneute Absenkung des Schwellenwertes des § 45 Absatz 2 Nr. 6 Abgeordnetengesetz müsste daher zunächst in den Fraktionen geführt werden. Diese Debatte möchte Frau Klöckner durch ihre persönliche Meinung zum jetzigen Zeitpunkt nicht vorprägen.