Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thea Kleinert
Antwort von Thea Kleinert
FREIE WÄHLER
• 22.04.2019

(...) in Grolland ließe sich nur dann verhindern, wenn die Betreiber die Auflagen der Baugenehmigung nicht erfüllen würden oder sich nicht an das Prostitutionsschutzgesetz halten. Die Gewerbeaufsicht und die Baubehörde müssen unbedingt genau kontrollieren. (...)

Portrait von Maike Schaefer
Antwort von Maike Schaefer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 26.04.2019

(...) Halbe-halbe: Bezahlbarer Wohnraum und ökologisch wertvolles Grün sind für uns gute Gründe für ein klares ?Nein? (...)

Portrait von Kristina Vogt
Antwort von Kristina Vogt
Die Linke
• 24.04.2019

(...) Es ist daher richtig, dass das gesamte Wohnbaupotenzial in der Stadt Bremen, das derzeit identifiziert ist, ausreicht, um den steigenden Wohnungsbedarf zu decken. Die Differenz ist allerdings nicht so groß, wie die Bürgerinitiative ihn zeichnet. (...)

Portrait von Falk Wagner
Antwort von Falk Wagner
SPD
• 22.04.2019

(...) Und das halten wir für dringend geboten. Ich erhalte laufend Schilderungen von Bremer*innen, die fürchten, bald nach Niedersachsen ziehen zu müssen. Oder die fast ihre gesamte Ausbildungsvergütung oder BAföG nur für die Miete aufwenden müssen. (...)

Portrait von Robin Thiedmann
Antwort von Robin Thiedmann
Partei der Humanisten
• 21.04.2019

(...) Als Grundsatz gilt für uns: Immer dann, wenn religiöse Riten oder (...) entschieden hat, muss das Recht auf freie Religionsausübung dahinter (...)

Portrait von Matthias Kollatz
Antwort von Matthias Kollatz
SPD
• 26.09.2019

(...) 2. Gerade die Deutsche Wohnen hat in der Vergangenheit den Mietspiegel nicht akzeptieren wollen, sondern Vergleichswohnungen herangezogen. Damit ist sie vor Gericht gescheitert und hat in 2019 erklärt, dass sie den Mietspiegel 2019 anerkennt. (...)

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