(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Genau diese Problematik der Aufgabenteilung wurde im Rahmen des Digitalpaktes sehr lang und ausführlich diskutiert. Die genauen Zuständigkeiten finden Sie hier: https://www.bmbf.de/de/wissenswertes-zum-digitalpakt-schule-6496.php (...)
(...) China ist eine starke Regional- und Handelsmacht. Tiefgreifende bilaterale Zerwürfnisse würden sich nicht nur auf die Wirtschaft, sondern auch auf andere Bereiche auswirken. Dies können wir gerade im Handelskonflikt zwischen China und den USA sehen. (...)
(...) Erlauben Sie mir Sie zunächst darauf hinzuweisen, daß gesetzlich Versicherte selber entscheiden dürfen, ob ihre Gesundheitsdaten in der elektronischen Patientenakte (ePA) gespeichert werden. (...)
(...) nicht nur in Essen, sondern insgesamt in Deutschland wird die Justiz und die Polizei verstärkt, damit der Rechtsstaat Sicherheit und Schutz auch weiter gewährleisten kann. (...)
(...) Trinken ist im Plenarsaal des Deutschen Bundestages nicht formal verboten. Dazu gibt es nichts in der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages. (...)
(...) In der Berliner Leipziger Straße ist die Lage aber offensichtlich, wir hatten das ja letzte Woche thematisiert. (...)