Jahrgang
1951
Wohnort
Dortmund
Berufliche Qualifikation
Journalistin, Diplom-Soziologin, Volkswirtin
Ausgeübte Tätigkeit
MdB
Wahlkreis

Wahlkreis 142: Dortmund I

Wahlkreisergebnis: 7,7 % (eingezogen über Liste)

Liste
Landesliste Nordrhein-Westfalen, Platz 5
Parlament
Bundestag

Die politischen Ziele von Ulla Jelpke

Bei uns in Dortmund leben Menschen unterschiedlichster Herkunft, Kultur, Sprache und Religion. An Stelle einer Politik, die auf Feindbildern und verordneten Leitkulturen beruht, setze ich mich für gegenseitigen Respekt ein. Gleiche demokratische Rechte für alle hier lebenden Menschen sind dafür ebenso eine Voraussetzung für ein friedliches und solidarisches Miteinander wie soziale Sicherheit für alle. Zum Schutz der Bürger und Bürgerinnen vor dem Kontrollwahn des Staates trete ich konsequent für Bürgerrechte ein – denn eine Gesellschaft die auf Überwachung und Paranoia basiert, kann nicht demokratisch sein.

Über Ulla Jelpke

• 9. Juni 1951 geboren in Hamburg – gelernte Friseurin, Kontoristin und Buchhändlerin.

• Über den 2. Bildungsweg 1993 Abschluß als Diplom-Soziologin und Volkswirtin.

• Als Linke aktiv in den 68ern, vor allem in der autonomen Frauen- und später in der Umwelt- und Friedensbewegung. Seit 1981 aktiv als Strafvollzugshelferin.

• 1981/89 zweimal zur Abgeordneten für die Grün-Alternative Liste (GAL) in die Bürgerschaft Hamburg gewählt, dort schwerpunktmäßig im Innen-, Rechts-, Frauen- und

Sozialausschuß gearbeitet; zwischenzeitlich wegen Rotation 3 Jahre als Frauenreferentin bei der GAL-Fraktion tätig.

• 1990 bis 2002 MdB; Vors. AG Innen- und Rechtspolitik der PDS-Fraktion und Innenpolitische Sprecherin der PDS-Fraktion. Schwerpunkte: Migrations- und Flüchtlingspolitik,

Sicherheitsgesetze und Verteidigung von Grundrechten, Antifaschismus und Menschenrechtsfragen.

• 2002-2005 Ressortleiterin für Innenpolitik bei der linken Tageszeitung junge Welt

• seit 2002 Mitherausgeberin und Autorin der Zwei-Wochen-Zeitschrift Ossietzky

• seit 2005 MdB; Innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag und Obfrau für die Linksfraktion im Innenausschuss.

Alle Fragen in der Übersicht
# Soziales 30Okt2018

(...) Sind Sie der Meinung, dass der Frühnationalismus den heutigen Nationalismus geprägt hat und wie stark ist dieser heute (noch) ausgeprägt? Sind beispielsweise Namensgebungen von Schulen und Straßen von bedeutenden Personen des Nationalismus des 19. (...)

Von: Ynhen Tnfuv

Antwort von Ulla Jelpke
DIE LINKE

(...) Und ganz generell möchte ich noch anfügen: Nationalstaaten sind eine vorübergehende Erfindung der Neuzeit. Mein politischer Kampf gilt nicht ihrer Verteidigung oder Verlängerung, sondern ich setze mich für politische und soziale Rechte der Menschen ein – ob diese nun in einem Nationalstaat, einem Staatenbund oder auch einer anders organisierten Assoziation freier Menschen leben. (...)

(...) Frage: Aus welchem Grund besitzt Herr Bach einen Diplomatenpass und sind hier nicht besonders strenge Richtlinien mit dem Erhalt eines solchen Passes verbunden? (...)

Von: Unaf Züyyre

Antwort von Ulla Jelpke
DIE LINKE

(...) Auch ich habe beispielsweise als Bundestagsabgeordnete einen Diplomatenpass. Ausgestellt werden die Diplomatenpässe vom Auswärtigen Amt, wer einen Diplomatenpass bekommen darf, regelt die „Allgemeine Verwaltungsvorschrift über die Ausstellung amtlicher Pässe der Bundesrepublik Deutschland“. Offiziell gilt, dass die blauen Pässe ausschließlich dann ausgestellt werden, wenn es im öffentlichen Interesse ist. (...)

# Wirtschaft 24Sep2018

(...) Sehr geehrte Frau Jelpke, könnten Sie mir Ihre Position zum Thema Braunkohleabbau durch RWE darlegen? Sind Sie hinsichtlich dieses Themas bereits aktiv geworden? (...)

Von: Ynef Zrgmtre

Antwort von Ulla Jelpke
DIE LINKE

(...) Ich trete daher für den sofortigen Ausstieg aus der Braunkohle ein. Wir brauchen ein Kohleausstiegsgesetz, mit dem ein öko-sozialer Umbau möglich und die Interessen der Beschäftigten gesichert werden! (...)

(...) B. von arabischen Clans in Berlin, zu bekämpfen: „Wir brauchen eine BEWEISLASTUMKEHR, wie in Italien. Dort müssen nicht die Ermittler nachweisen, dass das Geld aus illegalen Geschäften stammt, sondern der Verdächtige, dass es aus legalen Quellen kommt.“ (...)

Von: Qe. Yvrauneq Jnjemla

Antwort von Ulla Jelpke
DIE LINKE

(...) In Italien und den Niederlanden gibt es meines Wissens nach gute Erfahrungen damit. Von daher würde ich eine sorgfältige Prüfung befürworten, inwieweit eine solche Regelung auch in Deutschland eingeführt werden kann. Rechtsstaatliche Standards müssen dabei selbstverständlich gewahrt bleiben. (...)

(...) Ist es aus Ihrer Sicht denkbar, daß es auch in Chemnitz unpolitische erlebnisorientierte junge Leute gewesen sind, die für die unschönen Bilder nach dem Tötungsdelikt an einem Chemnitzer Bürger gesorgt haben? (...)

Von: Zngguvnf Täegare

Antwort von Ulla Jelpke
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Täegare,

ich war nicht in Chemnitz vor Ort, habe aber sowohl die Medien verfolgt als...

(...) das irritiert mich. Gerade als Person mit gegensätzigen Gechlechtsmerkmalen und der Vermutung dass sich unter den Abgeordneten eine Vielzahl an Geschlechtern befinden fühle ich mich Diskriminiert. Können sie sich bei abgeordnetenwatch.de um eine Akzeptanz anderer Geschlechter kümmern? (...)

Von: Yvrfr Ohagr

Antwort von Ulla Jelpke
DIE LINKE

(...) Ich würde mir wünschen, dass fragestellende und antwortende Personen auf abgeordnetenwatch.de die Möglichkeit haben, neben männlich und weiblich auch andere Geschlechter oder gar kein Geschlecht zu wählen. Ich appelliere daher auf diesem Wege an die Macher_innen von abgeordnetenwatch.de, hier mit der Zeit zu gehen und ihr Angebot dementsprechend in eine Akzeptanz für alle Geschlechter zu ändern. (...)

# Umwelt 6Juni2018

(...) ich bin eine interessierte Bürgerin und hätte einige Fragen zum Thema "Klimawandel". (...)

Von: Oneonen Fpuzvgg

Antwort von Ulla Jelpke
DIE LINKE

(...) Das ist keine Frage des Glaubens oder Nichtglaubens. Es ist leider wissenschaftlich erwiesen, dass der von Menschen - genauer gesagt von der kapitalistischen Wirtschaft mit ihrer reinen Profitorientierung - verursache Klimawandel seit vielen Jahren voranschreitet. Schon jetzt sind dadurch die Lebensgrundlagen von Menschen in vielen Regionen der Welt bedroht. (...)

Sehr geehrte Frau Jelpke, am 30.06.2017 verabschiedete der Bundestag das NetzDG mit 55 Abgeordneten.
Das Gesetz soll die Rechtsdurchsetzung...

Von: Cuvyvcc Cbavgxn

Antwort von Ulla Jelpke
DIE LINKE

(...) Die Beschlussfähigkeit des Bundestages anzuzweifeln, ist natürlich ein Mittel vor allem der Opposition, das diese manchmal nutzt, um eine Abstimmung über Regierungsvorlagen zu verhindern. Es liegt aber auf der Hand, dass solch ein Mittel nur aufschiebende Wirkung hat. (...)

# Integration 29Mai2018

Warum lehnen sie einen Untersuchungsausschuss zum Thema Flüchtlingspolitik ab besser gefragt welche Probleme oder Nachteile sehen sie bei der Aufklärung?

Von: Lnaavpx Cvaabj

Antwort von Ulla Jelpke
DIE LINKE

(...) Es ist jetzt wichtig, dass wir unsere Anstrengungen darauf richten, die Qualität der BAMF-Entscheidungen zu verbessern. Dazu wird kein Untersuchungsausschuss benötigt, sondern ein entsprechender politischer Wille. (...)

# Internationales 10Mai2018

(...) auf der Web-Plattform „Buzz-Feed“ findet sich seit einigen Tagen ein geleakter Monitoring – Bericht des „Europäischen Auswärtigen Dienstes“ vom 09.03.2018, aus dem erhebliche Zweifel an der Seriosität Libyens als EU – Partner in der Angelegenheit geflüchteter Menschen hervorgehen. Hier ist von massiven, belegbaren Verstößen gegen Menschenrecht, sowie von weiteren Unzulänglichkeiten der ausführenden Organe die Rede. (...)

Von: Gubznf Uvgmry

Antwort von Ulla Jelpke
DIE LINKE

(...) Ich gebe Ihnen völlig Recht, dass die EU hier eine Riesenschweinerei durchführt. Bei der libyschen Küstenwache handelt es sich größtenteils um eine kriminelle Gangstertruppe, die von der EU den Job zugewiesen bekommt, Flüchtlinge abzufangen und sie in mörderische Lager zu verfrachten. (...)

# Kinder und Jugend 1März2018

(...) Diesen Plattformen ist es durchaus möglich anhand der IP-Adresse festzustellen, wo sich ein Spieler befindet. Also wäre es in meinen Augen sinnvoll die Online Distributionsplattformen und die Hersteller von Computerspielen zu verpflichten beim Kauf und beim Spielen von Computerspielen mit einer Altersfreigabe von 16 oder höher das Einlesen des neuen Personalausweises in einem Kartenlesegerät zu verlangen. (...)

Von: Guvrf Jnaqfpuarvqre

Antwort von Ulla Jelpke
DIE LINKE

(...) So richtig es ist, sich Gedanken um eine Durchsetzung der Regeln zur Altersfreigabe von Computer-Spielen zu machen, in der Umsetzung gibt es doch viele Schwierigkeiten. Hinzu treten noch weitere Hürden: wenn bei jedem Spielen die Identität nachgewiesen werden muss, ist nicht nur technisch erfassbar, welches Gerät auf eine bestimmtes Spiel zugreift, sondern auch wer genau. (...)

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