Antwort 08.12.2020 von Katja Kipping Die Linke
(...) Einen „typischen“ Alltag gibt es für Abgeordnete in dem Sinne nicht. (...)
(...) Einen „typischen“ Alltag gibt es für Abgeordnete in dem Sinne nicht. (...)
(...) Landtag hat aber keinen Einfluss auf die Standorte der Notfallambulanzen der Kassenärztlichen Vereinigung (...)
Es ist zu befürchten, dass diese Mikrosteuer letztlich auf die Kunden umgewälzt wird.
Eine frühere Mitgliedschaft in einer Neonaziorganisation wie der HDJ ist mit der Mitgliedschaft in der AfD nicht vereinbar.
(...) es handelt sich hier nicht um eine Frage zur politischen Arbeit von Herrn Hofreiter. (...)
(...) Sie sehen: Sie liegen so ziemlich mit allen Vorwürfen daneben (...)