Jahrgang
1968
Wohnort
Hamburg
Berufliche Qualifikation
Diplom-Sozialpädagoge (BA)
Ausgeübte Tätigkeit
MdHB, Sozialpädagoge
Wahlkreis

Wahlkreis 4: Blankenese

Wahlkreisergebnis: 12,2 % (eingezogen über den Wahlkreis)

Parlament
Hamburg

Über Frank Schmitt

Mitglied in der Hamburgischen Bürgerschaft seit 2011.

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# Familie 26Nov2019

(...) Sie kennen die Problematik der jährlich notwendigen Neubeantragung der KITA-Gutscheine und dem damit verbundenen erheblichen finanziellen Schaden zahlreicher Familien (wir hatten dazu E-Mail Kontakt). Ich möchte gerne von Ihnen wissen, ob Sie sich in Ihrer Position als Abgeordneter und vor allem als Vorsitzender des Familienausschußes dafür einsetzen werden, wie von der Linkspartei gefordert (in Drucksache 21/13433), die betroffenen Familien zu entschädigen, die aufgrund des aktuellen Verfahrens und noch VOR Einführung einer Erinnerungsfunktion jeweils tausende von Euros verloren haben. (...)

Von: Sevrqevpu iba Fgbepu

Antwort von Frank Schmitt
SPD

(...) Seit Dezember 2018 werden monatlich die Eltern, deren Kinder bereits in einer Hamburger Kita oder in Kindertagespflege betreut werden, mit einem Schreiben an die rechtzeitige Stellung des Folgeantrags erinnert, wenn dieser noch nicht gestellt wurde. Die für Kindertagesbetreuung zuständige Behörde hat damit ein zusätzliches Erinnerungsverfahren für Folgeanträge implementiert. (...)

Sehr geehrter Herr Schmidt,
können Sie mir sagen, warum die Politik keinen Kompromißvorschlag zum Elbstrandweg ja oder nein anbietet?
...

Von: Oevtvggr Fgüqrznaa

Antwort von Frank Schmitt
SPD

(...) Den Vorwurf, die Politik hätte sich bei dieser Frage herausgehalten, kann ich so nicht teilen. Insbesondere die SPD-Bezirksfraktion Altona hatte sich in mehreren Gesprächen mit beiden Initiativen immer wieder für Kompromissmöglichkeiten – allerdings leider vergeblich – eingesetzt und dann danach das Bürgerbegehren „Elbstrandweg für alle!“ inhaltlich unterstützt. Klar ist aber auch, dass die SPD den Ausgang des Bürgerentscheids und den dadurch zum Ausdruck gebrachten Willen der Altonaerinnen und Altonaer respektieren und eins zu eins umsetzen wird. (...)

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