Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 28.01.2020 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Nur so kommt Debatte zustande, nur so finden Menschen die Informationen, die sie benötigen. Zum Glück ist das nicht Aufgabe von Politik allein, sondern engagieren sich viele Menschen und Organisationen in diesem Bereich, zum Beispiel mit der Seite Klimafakten: https://www.klimafakten.de (...)

Portrait von Lothar Riebsamen
Antwort 29.01.2020 von Lothar Riebsamen CDU

(...) Mir ist es wichtig, dass die Gemeinnützigkeit nur für solche Vereine gilt, die auch wirklich der Allgemeinheit dienen. Denn hier geht es um steuerliche Vorteile, die gerecht verteilt werden sollten. (...)

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort 04.06.2020 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Was nicht passieren darf ist, dass Stahl aus China und anderen Ländern zu Dumping-Preisen nach Europa importiert wird. (...)

Hansjörg Durz
Antwort 28.01.2020 von Hansjörg Durz CSU

(...) Sehr geehrte Frau Rogall, vielen Dank für Ihr Schreiben zur nationalen und europäischen Migrationspolitik. (...)

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 13.05.2020 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die Trennung zwischen Gemeinnützigkeit und politischem Engagement ist in einer Demokratie schlicht nicht möglich. Wer sich für unsere Demokratie einsetzt, sollte gefördert und nicht bestraft werden. (...)

Michael Kießling MdB_Quelle Oliver Grüner
Antwort 06.08.2020 von Michael Kießling CSU

(...) Generell wird Organisationen dann die Gemeinnützigkeit entzogen, wenn sie sich parteipolitisch nicht neutral verhalten oder wenn sie Einzelinteressen verfolgen. (...)