Antwort 12.01.2021 von Manfred Grund CDU
(...) Dass das EU-Beihilferecht bestimmte Auszahlungen innerhalb der November- und Dezemberhilfen nicht zulässt, hätte von Anbeginn mit berücksichtigt sein müssen. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 07.02.2021 von Sandra Boser BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Ethik hat als Fach eine besondere Bedeutung, aber auch der Religionsunterricht ist in Baden-Württemberg verfassungsrechtlich geschützt. (...)
Antwort 11.01.2021 von Stephan Brandner AfD
(...) Eine Wahl des Generalbundesanwalts ist mE im Gefüge des Staatsaufbaus und der -organisation nicht angezeigt. (...)
Antwort 09.02.2021 von Ralph Brinkhaus CDU
(...) Die Herausforderung besteht nun darin, dieser Verantwortung gerecht zu werden und gleichzeitig das Grundrecht auf Meinungs- und Pressefreiheit zu wahren. (...)
Antwort 26.01.2021 von Ingo Gädechens CDU
(...) Als Haushaltspolitiker kann ich Ihnen versichern, dass die Bereitschaft der Regierenden und ganz besonders meiner Partei enorm groß ist, wenn es darum geht, notwendige Überbrückungshilfen zur Verfügung zu stellen, um die größte Not zu lindern. (...)
Antwort 02.05.2022 von Ole-Christopher Plambeck CDU
Kinderarbeit muss eingedämpt und alles getan werden, dass es keine Kinderarbeit gibt.