Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Annika S. • 26.06.2019
Antwort von Lukas Köhler FDP • 24.07.2019 (...) Auch vor diesem Hintergrund sehen wir Freien Demokraten keinen Anlass für Vorgaben, landwirtschaftliche Flächen verstärkt ökologisch zu bewirtschaften. Landwirte, die auf ökologische Landwirtschaft umstellen wollen, bekommen schon jetzt eine Umstellungsprämie für den Zeitraum, bis sie für ihre Produkte das Biosiegel verwenden dürfen. (...)
Frage von Andre B. • 26.06.2019
Antwort von Michael Frieser CSU • 12.11.2019 (...) Danke für Ihre Frage. Die Sorgen der vom Neubau betroffenen Bürger zwischen Raitersaich und Ludersheim kann ich voll und ganz nachvollziehen. Weil die Unbedenklichkeit elektromagnetischer Strahlung für den Menschen bis heute in der Tat nicht abschließend geklärt ist, hat Bayern 2018 die 400/200m-Abstandsregelung als entscheidenden Maßstab im Landesentwicklungsprogramm festgeschrieben. (...)
Frage von Andre B. • 26.06.2019
Antwort von Sabine Weigand BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.07.2019 (...) Wir laden Sie ein, gemeinsam mit mir und Martin Stümpfig am Freitag den 12.7.19 um 16 Uhr in Katzwang ins Gespräch zu kommen. Unter dem Motto: "Laufend im Gespräch" treffen wir uns auf dem Parkplatz am Sportheim des TSV Katzwang, Ellwanger Str. (...)
Frage von Andre B. • 26.06.2019
Antwort von Martin Burkert SPD • 22.07.2019 (...) Unter https://gis.arcadis.nl/age_prod/juraleitung können Sie sich über die Planungen informieren sowie Hinweise zum Trassenverlauf geben. Von dieser Möglichkeit der Bürgerbeteiligung wird bereits rege Gebrauch gemacht. (...)
Frage von Werner M. • 26.06.2019
Antwort von Paul Ziemiak CDU • 28.06.2019 (...) CDU-Landeschef Holger Stahlknecht hat seine Position gegenüber der AfD deutlich gemacht. Das von Ihnen beschriebene Szenario ist zwar juristisch möglich, aber politisch sehr unwahrscheinlich. (...)
Frage von Markus O. • 26.06.2019
Antwort von Armin Schuster CDU • 11.07.2019 (...) Meine Formulierung lautete: "Der erste rechtsextremistische Mord seit Kriegsende, der erste Politikermord seit RAF-Zeiten". Diese Aussage war unpräzise formuliert, das gebe ich gerne zu. (...)