Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort 27.05.2021 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Während in Deutschland die gesetzliche Rentenversicherung die Funktion hat, den während des Berufslebens erreichten Lebensstandard im Alter bestmöglich zu wahren, obliegt diese Aufgabe in den Niederlanden vor allem der betrieblichen Altersversorgung (...)

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 28.05.2021 von Rolf Mützenich SPD

(...) niedrige Renten sind oft Ergebnis viel zu niedriger Löhne während der Berufsjahre. Daher setzt sich die SPD für höhere Löhne und mehr Tarifabschlüsse gerade ein.  (...)

Portrait von Birgit Sippel
Antwort 01.06.2021 von Birgit Sippel SPD

(...) Fortsetzung bestimmter freiwilliger Maßnahmen der Provider zur Erkennung von sexuellem Missbrauch von Kindern im Internet (...)

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 14.07.2021 von Rolf Mützenich SPD

(...) Grundsätzlich begründet jede Flächenunterschreitung, die den vertragsgemäßen Gebrauch der Wohnung beeinträchtigt, einen Sachmangel der Mietsache. Beweist der Mieter, dass die tatsächliche Wohnfläche kleiner ist als vereinbart und dass dies seinen Mietgebrauch beeinträchtigt, so obliegt es dem Vermieter, darzulegen und zu beweisen, dass die Beeinträchtigung nur unerheblich ist. (...)

Copyright: Tobias Koch
Antwort 09.06.2021 von Ralph Brinkhaus CDU

(...) Ich gebe Ihnen Recht, dass die Ausübung des Mandats im Mittelpunkt der Tätigkeit eines Mitglieds des Bundestages stehen muss – auch das gibt das Abgeordnetengesetz vor. (...)