Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Seit dem 1.1.2021 können aus dem Hilfspaket Überbrückungshilfen III Unterstützungen für das laufende Jahr beantragt werden.  (...)

(...) Es ist natürlich möglich, dass es keine Regierung mit der CDU geben wird, aber die Aussage über eine Wahrscheinlichkeit wäre zum jetzigen Zeitpunkt nicht seriös. (...)

Wir sind eine pluralistische Partei, mit vielen Meinungen und Ansichten. Da wird auch schonmal gestritten.

(...) Verstöße gegen die Maskenpflicht als solche stellen keine Straftat dar (...)

Solange die Voraussetzungen für Grundgesetzänderungen so sind, wie sie sind, müssen und werden wir uns daran halten, unabhängig davon, daß wir Einiges ändern wollen.

(...) Die Entscheidung, geeignete Räumlichkeiten außerhalb des Schulgebäudes für die Durchführung von Präsenz-Unterricht zur Verfügung zu stellen, obliegt dem Sachaufwandsträger der Schulen, also zumeist den jeweiligen Kommunen. (...)