Antwort 24.11.2022 von Melis Sekmen CDU
Das BMWK plant nun die bestehende Brennstoffzellen-Förderung mit Auslaufen der Förderrichtlinie am 31.12.2022 zu beenden
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Antwort 03.08.2022 von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
für Impfschäden gelten die Regelungen des sozialen Entschädigungsrechts. Wer durch eine öffentlich empfohlene Schutzimpfung einen Impfschaden erleidet, erhält auf Antrag Versorgung nach dem Bundesversorgungsgesetz. was in § 60 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) ausdrücklich geregelt ist.
Antwort 23.08.2022 von Diana Stöcker CDU
Chinas Drohgebärden angesichts des Besuchs von Nancy Pelosi waren völlig inakzeptabel.
Antwort 24.08.2022 von Dennis Rohde SPD
Ich nehme an, Ihre Frage zielt aber tatsächlich auf die aktuellen Sanktionen gegen Russland ab.
Antwort 09.08.2022 von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir fordern im Koalitionsvertrag auf diesen Gebieten auch konkrete Verbesserungen von der israelischen Regierung und benennen Defizite. Die Sicherheit Israels ist für uns Staatsräson.
Antwort 03.08.2022 von Alexander Hold FREIE WÄHLER
Ihre Frage ist sehr grundsätzlich gehalten, obwohl dahinter offensichtlich eine persönliche Betroffenheit mit einer konkreten Problemstellung steht. Für die Offenlegung Ihrer persönlichen Umstände eignet sich diese Plattform naturgemäß nicht.