Antwort 07.07.2023 von Alexander Hold FREIE WÄHLER
wir werden mögliche Maßnahmen gemeinsam mit unserem Koalitionspartner abstimmen und ggf. in die Wege leiten.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Sehr geehrter Herr Nouripour, laufen die Grünen in eine selbst gestellte Falle bei Rüstungsexporten?
Antwort 08.04.2024 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Unter unserer Regierungsbeteiligung sind die Rüstungsexporte in Drittstaaten, also Staaten, die nicht zur EU bzw. NATO gehören oder deren Mitgliedstaaten gleichgestellt sind, deutlich zurückgegangen - vor allem, wenn man die Waffenlieferungen für die Selbstverteidigung der Ukraine abzieht.
Antwort 11.07.2023 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Zeit, die Bundestagsabgeordnete und Ministeriumsmitarbeitende an einem Gesetzentwurf arbeiten, wird nicht systematisch erfasst.
Antwort 12.07.2023 von Ulrike Bahr SPD
Renten sind aufgrund der nachgelagerten Besteuerung grundsätzlich einkommensteuer- bzw. lohnsteuerpflichtig.
Antwort 11.07.2023 von Renata Alt FDP
Um Ihnen ggf. weiterhelfen zu können, bräuchte ich jedoch mehr Informationen zum Fall Ihres Vaters
Antwort 17.07.2023 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Auf der Seite des BMFSFJ ist es möglich, den Zeitplan für das Gesetz zu verfolgen: