Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Sowohl Volt als auch ich lehnen solche Listen ab. Wir stehen für zugängliche Angebote, die frühzeitig Therapien ermöglichen (siehe ausführliche Antwort)

Sicherheitsarchitektur unter der Einbeziehung der Sicherheitsinteressen aller Staaten

Es muss auch weiterhin die Möglichkeit geben, sich vertraulich zu sensiblen Themen auszutauschen

Deshalb fordern wir eine langfristige Strategie, die sowohl den Bestand an Sozialwohnungen sichert als auch neuen Wohnraum schafft. Wir müssen Bauvorschriften vereinfachen, um schneller und kostengünstiger bauen zu können.

Die Idee einer stärkeren Transparenz bei der Aufstellung von Kandidatinnen- und Kandidatenlisten unterstützen wir daher grundsätzlich in dem Sinne, dass innerparteiliche Verfahren bereits heute stark auf Beteiligung und öffentliche Nachvollziehbarkeit setzen und weiterentwickelt werden können.

Gegen Deepfakes, Lügen und strafrechtlich relevante Inhalte gibt es aber auch rechtliche Instrumente.