Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Frauke B. • 22.06.2024
Sehr geehrte Frau Bas, wann wird der Verfassungsschutz und Bundesverfassungsgericht gegen Missbrauch durch Rechtsextreme gestärkt?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 04.07.2024 von Bärbel Bas SPD

Sie können sicher sein, dass wir als Demokratinnen und Demokraten diese Gefahren im Blick haben und uns bewusst sind, dass wir uns über weitere Schutzmaßnahmen Gedanken machen müssen

Frage von Erhard D. • 22.06.2024
Sind Sie der Meinung, dass zunehmende Bürokratie in Sachen "Kupierverzicht beim Schwein" in der Sache weiterführt?
Albert Stegemann, Ihr Abgeordneter für das Emsland und die Grafschaft Bentheim
Antwort ausstehend von Albert Stegemann CDU
Frage von Detlef W. • 22.06.2024
Warum haben Sie sich nicht an der Abstimmung über die Verordnung zur Wiederherstellung der Natur beteiligt und wie hätten Sie bei Anwesenheit abgestimmt?
Portrait von Daniel Caspary
Antwort ausstehend von Daniel Caspary CDU
Frage von Manuel C. • 22.06.2024
Sehr geehrte Frau Wegge, können Sie sich für eine bundesweit einheitliche Anwendung des §13a FeV einsetzen, indem Sie den Ländern eine Handlungsanweisung für das Vorliegen von Cannabimissbrauch geben?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 24.06.2024 von Carmen Wegge SPD

Wir haben diese Regelung bewusst getroffen, um der Vielseitigkeit unterschiedlicher Lebenssachverhalte gerecht werden zu können. Denn jeder Einzelfall bedarf auch einer individuellen Beurteilung