Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jochen B. • 20.11.2023
Ich entnehme Ihrem Instagram Auftritt (Story), dass sie in Nordrhein-Westfalen sind. Sie sind anscheinend oft dort in letzter Zeit. Weshalb?
Takis Mehmet Ali (282)
Antwort 02.02.2024 von Takis Mehmet Ali SPD

Unter anderem nächste Woche werde ich auch im Wahlkreis sein, um lokale Termine wahrzunehmen. Ein Direktmandat in einem Wahlkreis ist für einen Bundestagskandidaten sehr wichtig, demnach für mich auch.

Frage von Sabine R. • 20.11.2023
Warum wollen Sie immer bei den Armen kürzen?
Portrait von Christian Dürr
Antwort 19.01.2024 von Christian Dürr FDP

Der Staat hat kein Einnahmenproblem. Deshalb kommt es für uns nicht infrage, die Schuldenbremse zu schleifen oder Steuern zu erhöhen. Stattdessen müssen wir jeden Steuer-Euro treffsicherer einsetzen. Natürlich gehört als größter Posten im Bundeshaushalt auch der Sozialetat dazu.

Frage von Lars B. • 20.11.2023
Stellen Sie parteipolitische Interessen vor den Tierschutz?
Portrait von Stephan Jersch
Antwort 30.11.2023 von Stephan Jersch Die Linke

Grundsätzlich würde ich mich in diesem Fall gegen eine Umkehrung von Ursache und Wirkung wenden, freue mich aber über Ihr Engagement für streunende Katzen.

Frage von Roland R. • 20.11.2023
Ich gehe davon aus, das Sie dem "Selbstbestimmungsgesetz" nicht zustimmen. Welche Argumente sprechen aus Ihrer Sicht gegen eine Zustimmung?
Portrait von Reginald Hanke
Antwort 30.11.2023 von Reginald Hanke FDP

Bitte um direkt Kontaktaufnahme.

Frage von Tom B. • 20.11.2023
Bleibt die KfW-Förderung nach dem Urteil des BVerfG v. 15.11.2023 über das Zweite Nachtragshaushaltsgesetz 2021 bestehen?
Portrait von Sandra Weeser
Antwort 22.12.2023 von Sandra Weeser FDP

Für die Programme „Klimafreundlicher Neubau“ (KFN) und „Wohneigentumsförderung für Familien“ (WEF) wurde die haushaltswirtschaftliche Sperre aufgehoben.