Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Esma Ö. • 12.02.2024
Ist die Einbürgerung als Student, mit unbefristeten Aufenthaltstitel, ohne Vollzeit Job möglich? Ich bin hier in Deutschland geboren und aufgewachsen.
Hakan Demir
Antwort 13.02.2024 von Hakan Demir SPD

Einbürgerungen von Studierenden sind durch das Gesetz nicht grundsätzlich ausgeschlossen, sondern nur dann, wenn die Person sich mit einem Studierenden-Visum in Deutschland aufhält.

Frage von Marko N. • 12.02.2024
Sehr geehrte Frau,Ruf:Frage :Warum werden laufend die Preise in Supermärkten in Thüringen ,durch die Konzerne erhöht,sowie die Inflationen der EZB und die Sanktionen der Bundesregierung?
Portrait von Nadine Ruf
Antwort 15.05.2024 von Nadine Ruf SPD

Für die steigenden Kosten angesichts der Inflation und um die Kaufkraft der Bürgerinnen und Bürger zu stützen, sieht der Bundeshaushalt 2024 Entlastungen für Bürgerinnen und Bürger vor

Frage von Elke S. • 12.02.2024
Sie waren nie bei der Bundeswehr. Woher nehmen Sie ihre militärstrategische Expertise, speziell bei Ihren Äußerungen zum Krieg in der Ukraine.
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 03.04.2024 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich bin seit Kriegsbeginn bereits drei Mal in die Ukraine gereist und habe mir ein Bild von der Lage vor Ort machen können. Seitdem stehe ich permanent in Kontakt zu UkrainerInnen.

Frage von Ingrid W. • 12.02.2024
Welches belastbare Konzept zur Finanzierung der Ukrainehilfen, Ertüchtigung der Bundeswehr, wirtschaftliche Widerbelegung des Standort Deutschland und Finanzierung der Flüchtlingskosten hat die FDP?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 18.04.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

schauen Sie doch einmal hier https://www.fdp.de/deutschland-braucht-die-wirtschaftswende oder hier vorbei: https://www.fdpbt.de/wirtschaftswende.

Frage von Bernd H. • 12.02.2024
Wurden die von Ihnen angesprochenen parteiinternen Verhaltenskodizes für CDU-Abgeordnete schriftlich fixiert, und wenn ja, sind diese für die Öffentlichkeit einsehbar ?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 12.02.2024 von Thorsten Frei CDU

Der Kodex ist jedoch für den internen Gebrauch vorgesehen und wurde nicht veröffentlicht.

Frage von horst G. • 12.02.2024
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Laut Bericht des Focus wurden 27Mrd im Zusammenhang mit der Ukraine ausgeben. An welchen Stellen des Haushaltes wurden entsprechende Mittel eingespart? Im Sinne einer Prio müsste das erfolgen.
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP