Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) ich bin der Auffassung, dass die E-Zigaretten nicht Bestandteil des zur Zeit geltenden Nichtraucherschutzgesetzes NRW sind. (...)

(...) inzwischen ist es gesellschaftlicher Konsens, dass wir die nicht-beherrschbaren enormen Risiken der Atomkraft durch die Abschaltung der AKWs verringern. Es ist Konsens, dass wir die klimaschädliche und ressourcenbedingt endliche Nutzung fossiler Energieträger beenden müssen. (...)

Die PIRATEN NRW lehnen die Fortsetzung des Rollouts der elekRolloutsen Gesundheitskarte (eGK) als Schlüsselkarte zu Datensammlungen auf Zentralservern der Firma Gematik ab (innerhalb der sogenannten Telematik-Infrastruktur (TI) und den sogenannten Online-Rollout im derzeitigen Planungsstand sogenannter „Mehrwertdienste“ für NRW mit über 16 Millionen gesetzlich Versicherten. Dies gilt zum einen wegen der zwangsläufigen Speicherung medizinischer Daten auf Zentralservern. (...)

(...) Offensichtlich bin ich einer da ich das Privileg habe hier Ihre Fragen beantworten zu dürfen. Ich selber nehme mich (noch) nicht so wahr… Können wir uns darauf einigen das ich Politiker aus Notwehr bin? (...)