Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Kai G. • 17.01.2024
Portrait von Siemtje Möller
Antwort von Siemtje Möller
SPD
• 28.02.2024

Prinzipiell finde ich den Weg der Entkriminalisierung von Cannabis richtig

Porträt-Bild Bernd Rützel, MdB
Antwort von Bernd Rützel
SPD
• 23.01.2024

Die Schwerbehinderungsrelevanz des CFS ist seit Jahren anerkannt, durch deutlich erhöhte Forschungsgelder sorgen wir dafür, dass das bei ME/CFS auch kommt.

Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort von Dagmar Schmidt
SPD
• 05.02.2024

In der Tat ist es so, dass beide Krankheitsbilder noch nicht im Anhang der VersMedV aufgeführt werden, somit keinen konkreten Bewertungsmaßstab haben und daher ein direktes Ablesen des Grades Behinderung nicht möglich ist. Das bedeutet jedoch nicht, dass ME/CFS-Betroffene keinen GdB beantragen können

Frage von Matias M. • 16.01.2024
Portrait von Nicolas Fink
Antwort von Nicolas Fink
SPD
• 22.01.2024

Grundsätzlich finde ich von der Bundesregierung vor kurzem veröffentlichten Eckpunkte zu Cannabis zielführend.

Portrait von Sebastian Fiedler
Antwort von Sebastian Fiedler
SPD
• 08.07.2024

Ich habe aus zahlreichen, vielfach veröffentlichten Gründen gegen das Gesetz gestimmt.

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 18.01.2024

Es gibt intern noch klärende Gespräche. Ich bin aber zuversichtlich, dass wir sehr bald zu einer Abstimmung im Bundestag kommen werden.

E-Mail-Adresse