Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Harald K. • 03.05.2021
Antwort von Tabea Rößner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 25.05.2021 (...) Nach der Bedarfsanmeldung durch die Sendeanstalten prüft eine unabhängige und weisungsfreie Expertenkommission, die KEF, den Bedarf der Sender nach ausschließlich fachlichen Kriterien der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit, wobei sie übrigens in der letzten Runde die Hälfte des angemeldeten Bedarfs nicht anerkannt hat. (...)
Frage von Klaus R. • 02.05.2021
Antwort von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 05.05.2021 (...) Es gibt tatsächlich Tage, da posten wir gar nichts, wie am 29. April. Und dann gibt es Tage, wo es viel zu posten gäbe, so dass eine Entscheidung getroffen werden muss, welches Thema wichtiger ist, wie am 30. April. (...)
Frage von Mel G. • 02.05.2021
Antwort von Niema Movassat Die Linke • 02.05.2021 (...) Die Federführung für die Frage des Urheberrechts hierfür hat bei uns Frau Petra Sitte (...)
Frage von Florian M. • 02.05.2021
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Florian M. • 02.05.2021
Antwort von Sahra Wagenknecht BSW • 20.09.2021 Wir setzen uns für eine Ausweitung der Forschung ein und fordern, dass alle technischen und organisatorischen Möglichkeiten ausgeschöpft werden, die Belastungen durch Mobilfunk so gering wie möglich zu halten.
Frage von Lars G. • 02.05.2021
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU