Vebesserung der Bedingungen für Plattformarbeiter:innen

Die Abgeordneten im EU-Parlament haben neue Vorschriften zur Verbesserung der Bedingungen für Arbeitnehmer:innen auf digitalen Arbeitsplattformen verabschiedet. So soll unter anderem geregelt werden, wie der Beschäftigungsstatus von Plattformarbeiter:innen* richtig zu bestimmen ist, um Scheinselbstständigkeiten zu bekämpfen. Außerdem sieht die Richtlinie erstmalig Regelungen für die Verwendung von Algorithmen am Arbeitsplatz vor. Plattformen müssen in Zukunft sicherstellen, dass wichtige Entscheidungen, wie zum Beispiel Entlassungen, zusätzlich von Menschen überwacht werden und auch bestimmte personenbezogene Daten der Mitarbeitenden dürfen nicht verarbeitet werden.

*Unter "Plattformarbeit" versteht man eine Arbeitsform, bei der Organisationen oder Einzelpersonen über Online-Plattformen gegen Bezahlung spezifische Probleme lösen oder bestimmte Dienstleistungen anbieten. (Quelle: Europäischer Rat)

Achtung: Die rechts dargestellten Abstimmungsergebnisse spiegeln nur das Abstimmungsverhalten der deutschen EU-Abgeordneten wider und nicht das aller 705 EU-Abgeordneten.

Insgesamt wurde die Richtlinie mit 554 Jastimmen zu 56 Neinstimmen und 24 Enthaltungen angenommen. Von den deutschen Abgeordneten stimmten 74 dafür, 15 Abgeordnete stimmten dagegen, es gab keine Enthaltungen.

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Dafür gestimmt
74
Dagegen gestimmt
15
Enthalten
0
Nicht beteiligt
7
Abstimmungsverhalten von insgesamt 96 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Christine AndersonChristine AndersonID Dagegen gestimmt
Portrait von Rasmus AndresenRasmus AndresenGrüne/EFA Dafür gestimmt
Portrait von Katarina BarleyKatarina BarleyS&D Dafür gestimmt
Gunnar BeckID Dagegen gestimmt
Portrait von Hildegard BenteleHildegard BenteleEVP Dafür gestimmt
Portrait von Lars Patrick BergLars Patrick BergEKR Dafür gestimmt
Portrait von Stefan BergerStefan BergerEVP Dafür gestimmt
Portrait von Gabriele BischoffGabriele BischoffS&D Dafür gestimmt
Portrait von Michael BlossMichael BlossGrüne/EFA Dafür gestimmt
Portrait von Damian BoeselagerDamian BoeselagerGrüne/EFA Dafür gestimmt
Portrait von Karolin Braunsberger-ReinholdKarolin Braunsberger-ReinholdEVP Dafür gestimmt
Portrait von Patrick BreyerPatrick BreyerGrüne/EFA Dafür gestimmt
Bild M. BuchheitMarkus BuchheitID Dagegen gestimmt
Portrait von Udo BullmannUdo BullmannS&D Dafür gestimmt
Portrait von Delara BurkhardtDelara BurkhardtS&D Dafür gestimmt
Portrait von Martin BuschmannMartin Buschmannfraktionslos Dafür gestimmt
Portrait von Reinhard BütikoferReinhard BütikoferGrüne/EFA Dafür gestimmt
Portrait von Daniel CasparyDaniel CasparyEVP Dafür gestimmt
Portrait von Anna CavazziniAnna CavazziniGrüne/EFA Dafür gestimmt
Özlem DemirelÖzlem DemirelGUE/NGL Dafür gestimmt
Anna Deparnay-Grunenberg (2023) in StuttgartAnna Deparnay-GrunenbergGrüne/EFA Dafür gestimmt
Portrait von Christian DoleschalChristian DoleschalEVP Dafür gestimmt
Portrait von Lena DüpontLena DüpontEVP Dafür gestimmt
Portrait von Matthias EckeMatthias EckeS&D Dafür gestimmt
Portrait von Christian EhlerChristian EhlerEVP Dafür gestimmt