Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Zoe Mayer
Antwort 22.09.2025 von Zoe Mayer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der Einsatz von Software des Unternehmens Palantir ist und bleibt mit erheblichen rechtsstaatlichen Risiken verbunden.

Jens Spahn
Antwort ausstehend von Jens Spahn CDU
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 16.09.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke

in unserem Parteiprogramm, das auf dem Erfurter Parteitag 2011 beschlossen wurde und weiterhin gültig ist, finden Sie ausführliche Informationen, wie wir uns einen demokratischen Sozialismus im 21. Jahrhundert vorstellen

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 10.09.2025 von Bärbel Bas SPD

Missstände, Rechtsbrüche und Schäden für Hilfsbedürftige müssen unterbunden werden. Genau deshalb ist die Aufsicht über die Jobcenter im Sozialgesetzbuch II klar geregelt: Diese Aufsicht haben die Träger der Jobcenter - Bundesagentur für Arbeit und Kommunen.

Frage von Katharina S. • 30.07.2025
Wie funktioniert das mit dem TIM
Portrait von Matthias Mieves
Antwort 04.08.2025 von Matthias Mieves SPD

"Befunde per Whatsapp" finde ich nicht ideal. Sichere Messenger-Kommunikation im Gesundheitswesen geht mit dem TI-Messenger, die Nutzung wird noch zunehmen.

Portrait von Paula Piechotta
Antwort 01.08.2025 von Paula Piechotta BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich schaue wie wahrscheinlich fast alle Menschen fassungslos auf die Situation in Israel und Gaza. Unsägliches Leid haben sowohl die Angriffe der Hamas auf Israel als auch viele Entscheidungen der Netanjahu-Regierung und ihrer Kriegsführung in Gaza ausgelöst.