Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 08.04.2025

Unser Ziel sind strukturelle Reformen für einen schnelleren Zugang zu Terminen der gesetzlich Versicherten.

Portrait von Konstantin von Notz
Antwort von Konstantin von Notz
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 22.04.2025

Ich muss sagen, dass ich froh bin, dass wir höchste Gerichte haben, die die Wahrung der Grundrechte genau im Blick haben. An die Rechtsprechung sind die Dienste gebunden. In bestimmten, vor allem technischen Bereichen inklusive des Einsatzes von eigenen Satelliten im Weltraum, haben die US-Amerikaner in der Tat andere Möglichkeiten als wir.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 09.04.2025

Als AfD wollen wir die Grundsteuer abschaffen und haben auch schon entsprechende Anträge eingereicht

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