Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Nancy R. • 29.04.2026
GKV-Reform: 850 Mio. € Steuerausfall & Bürokratiemonster?
Hakan Demir
Antwort 09.07.2026 von Hakan Demir SPD

Für uns als SPD-Bundestagsfraktion ist dabei klar: Stabilität der Beiträge und Verlässlichkeit der Versorgung gehören untrennbar zusammen.

Frage von Tina V. • 29.04.2026
Abschaffung der Zeitumstellung: Was halten Sie davon wenn Deutschland als Vorreiter die Sommerzeit beibehält und wir nicht mehr auf die Winterzeit umswitchen.
Portrait von Alexander Engelhard
Antwort 08.05.2026 von Alexander Engelhard CSU

Dazu kommt, dass Deutschland nicht alleine entscheiden kann.

Frage von Johanna K. • 29.04.2026
Setzen Sie sich gegen die Kürzung Psychotherapeutischer Leistungen ein? Sie gefährdet die Versorgung psych. erkrankter Menschen und die Existenz vieler Psychotherapeutinnen.
Portrait von Katharina Beck
Antwort ausstehend von Katharina Beck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Julia B. • 29.04.2026
Wie beurteilen Sie den Vorschlag zur Wiedereinführung der Budgetisierung von aktuell extrabudgetär vergüteten psychotherapeutischen Leistungen?
Portrait von Florian Hahn
Antwort 09.07.2026 von Florian Hahn CSU

Der Gesetzentwurf befindet sich derzeit in den zuständigen Fachausschüssen zur Beratung. Hier gilt es die angemessene Balance zu finden zwischen Einsparvorgaben und Erhalt der Versorgungsqualität.