Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Elmar R. • 04.05.2026
Wie stehst du zu Fragen des Familienrechts, ausgehend von der Unterhaltsvorschuss Debatte und der Diskriminierung von Vätern und "zweiten Elternteilen"* (*meistens Vätern, so ergänzt in deiner Rede).
Portrait von Truels Reichardt
Antwort 28.05.2026 von Truels Reichardt SPD

Kindeswohl sichern, Unterhalt fair regeln und geteilte Betreuung stärker anerkennen.

Frage von Ulrich O. • 04.05.2026
Welche Folgen hat die Zusammenarbeit Ihres Ministeriums mit Taliban-Diplomaten für abgeschobene Afghan*innen im Heimatland?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Herbert H. • 04.05.2026
Wie bewerten Sie die Zerstörung mehrerer christlicher Kirchen in der armenischen Region Bergkarabach durch die aserbaidschanischen Besatzer?
Portrait von Jürgen Hardt
Antwort 18.05.2026 von Jürgen Hardt CDU

Als außenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion trete ich für eine friedliche Lösung des Konflikts und für Stabilität im Südkaukasus ein. Vertreibung, ethnische Feindbilder und die Zerstörung kultureller Identität dürfen keinen Platz haben.

Frage von Herbert B. • 04.05.2026
Rentenreform 2026 ATZ Vertrag aufgrund der akuellen Rechtslage: Gibt es im Fall der Abschaffung dieser Rente eine Vertrauensschutzregelung etc. für rentennahe Jahrgänge?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 06.07.2026 von Bärbel Bas SPD

Die von Ihnen angesprochene Abschaffung der Altersrente für langjährig Versicherte ist in den Empfehlungen nicht enthalten, stattdessen spricht sich die Kommission für eine Anhebung der Altersgrenze von 63 auf 64 Jahre aus.

Frage von Felix H. • 04.05.2026
Haben Sie Ideen zur besseren Einbindung & Würdigung des in der Provenienzforschung oft hochqualifizierten Kunsthandels bei der Restitution von NS-Raubkunst? Werden Sie NRW-Gesetzesentwurf ablehnen?
Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Antwort ausstehend von Sonja Eichwede SPD
Frage von Andrea S. • 03.05.2026
Ist Ihnen bzw.den demokratischen Parteien bewusst, wie sozial ungerecht die Kürzungen und drohenden Budgetierungen im Bereich Psychotherapie sind?
Portrait von Carsten Linnemann
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU