Bundestag - Fragen & Antworten

Antwort ausstehend von Marc Bernhard AfD
Portrait von Jorrit Bosch
Antwort 10.12.2025 von Jorrit Bosch Die Linke

Meine Fraktion setzt sich dafür ein, die Innenstädte deutlich vom Autoverkehr INSGESAMT zu entlasten, aus Gründen des Klimaschutzes, aber auch zum Lärmschutz, der Luftreinhaltung und um den Menschen den Platz in den Städten wieder zu geben, sowie für Fuß- und Radverkehr

Victoria Broßart
Antwort 16.02.2026 von Victoria Broßart BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Uns ist es wichtig, Städte und Gemeinden dabei politisch zu unterstützen. Die Bundesregierung plant aktuell nicht die rechtlichen Rahmenbedingungen zu schaffen.

Portrait von Isabel Cademartori
Antwort ausstehend von Isabel Cademartori SPD
Portrait von Michael Donth
Antwort ausstehend von Michael Donth CDU