Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Thomas A. • 10.11.2025
Unterstützt die Linke die Aktualisierung/Rationalisierung/Digitalisierung unserer historisch gewachsenen Strukturen bei den Bundes-, Landes- und Kommunalverwaltungen? Inkl. öffentlichem Rundfunk?
Portrait von Ines Schwerdtner
Antwort ausstehend von Ines Schwerdtner Die Linke
Frage von Joachim S. • 10.11.2025
Was wird konkret getan für den Schutz der Bevölkerung im Kriegsfall?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 11.11.2025 von Thorsten Frei CDU

Im aus heutiger Sicht unwahrscheinlichen Fall eines Krieges auf dem Staatsgebiet der Bundesrepublik Deutschland umfasst der Schutz der Bevölkerung die Aufgaben des Zivilschutzes, der in Deutschland eine Bundessache ist und die Bevölkerung vor kriegsbedingten Gefahren schützt.

Frage von Thomas H. • 10.11.2025
Wie sollte Ihrer Meinung nach die deutsche Politik aber auch die Nato auf Lawrow`s "NICHTANGRIFFSGARANTIE für EUROPA" konstruktiv, zügig und im Interesse des Friedenserhalt in Europa reagieren?
Portrait von Sara Nanni
Antwort 20.11.2025 von Sara Nanni BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Bitte lassen Sie sich nicht in den (Des-)informationskrieg des Kremls ziehen.

Frage von Herbert W. • 10.11.2025
Warum wird der Misstand das Rentner einmal im Jahr weniger zur verfühgung haben (Bedarfsunterdeckung) meist im Monat Juli erfahren müssen.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 25.02.2026 von Bärbel Bas SPD

Bei der Anrechnung von Einkünften auf die aus Steuermitteln finanzierten Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung gilt das sogenannte Zuflussprinzip