Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Ernst Thomas S. • 27.07.2026
Sehr geehrter Herr Brandner, würde es unter einer eventuellen Führung durch die AFD auch zu monitärer Straffreiheit kommen, wie bei der Causa J.Spahn ??!!
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 29.07.2026 von Stephan Brandner AfD

Eine Verantwortungsübernahme hat nichts mit der Justiz zu tun. Insofern ist mir Ihre Frage nicht ganz klar.

Frage von Daniel F. • 27.07.2026
Warum soll die neue Personalbesetzung an der spitze der Partei eine gute Idee?
Portrait von Patricia Lips
Antwort 30.07.2026 von Patricia Lips CDU

Ich bitte um Verständnis, dass ich zu einzelnen Personalien grundsätzlich nicht öffentlich bzw. in diesem Forum Stellung nehme

Frage von Youri B. • 27.07.2026
256
Vergangenes Jahr sagten Sie von sich selbst, dass Sie nicht für das Amt des Gesundheitsministers geeignet seien. Was hat sich seit dem geändert, dass Sie sich nun doch als geeignet ansehen?
Portrait von Carsten Linnemann
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU
Frage von Roman B. • 27.07.2026
Rechtliche Verantwortung bei FSD (Supervised) – warum rechtfertigt sie eine Zurückhaltung der Freigabe?
Portrait von Christian Hirte
Antwort 25.08.2026 von Christian Hirte CDU

Die Prüfung und Genehmigung neuartiger Assistenzsysteme unterliegen rechtlich klar vorgegebenen Verfahren.