Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Michael S. • 24.10.2025
Wann kann ich mit einer Antwort zu meiner Frage "Zuschuss bei Kauf eines Fahrrades" vom 30.09.2025 rechnen? Aktuelle Ergänzung dazu ... Aufgrund Antwort des BMI in Drucksache 21/2188
Nils Schmid MdB
Antwort 17.12.2025 von Nils Schmid SPD

Im den Bundeshaushaltsgesetzen für 2025 und 2026 sind grundsätzlich - wie auch in dem von Ihnen erwähnten vorhergehenden Bundeshaushaltsgesetzen - ein Zuschuss für ein Jobticket oder - alternativ dazu - ein Zuschuss für Kauf, Miete oder Leasing eines privaten Fahrrads (e-Bike oder Fahrrad) enthalten.

Frage von Michael S. • 24.10.2025
Wann kann ich mit einer Antwort zu meiner Frage "Zuschuss bei Kauf eines Fahrrades" vom 30.09.2025 rechnen? Aktuelle Ergänzung dazu ... Aufgrund Antwort des BMI in Drucksache 21/2188
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Annette C. • 24.10.2025
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Warum erhalte ich als Kassenpatient für ein MRT Abdomen einen Termin in 6 1/2 Monaten? Wenn ich aber selber zahle, bekomme ich gleich einen Tag später einen Termin. Ich erlebe dies gerade live!
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Marc D. • 24.10.2025
Bringt die weitere Enteignung des Westjordanlandes durch Israel die Zweistaatenlösung, trotz aktueller Waffenruhe und Potential dauerhaften Frieden zu ermöglichen, nicht in Gefahr? Vielen Dank.
Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 27.10.2025 von Roderich Kiesewetter CDU

....Es ist mir unklar, wie ein Gebiet enteignet werden kann....

Frage von Tobias D. • 24.10.2025
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Warum wollen Sie, als CDU Fraktion, das Vorhaben ablehnen, Catcalling strafbar zu machen? Nicht zuletzt dieses Verhalten sorgt doch in relevantem Maße für Unwohlsein bei Frauen.
Portrait von Andreas Jung
Antwort ausstehend von Andreas Jung CDU
Frage von Tobias D. • 24.10.2025
Warum wollen Sie, als CDU Fraktion, das Vorhaben ablehnen, Catcalling strafbar zu machen? Nicht zuletzt dieses Verhalten sorgt doch in relevantem Maße für Unwohlsein bei Frauen.
Yannick Bury Profilbild
Antwort 03.11.2025 von Yannick Bury CDU

Entscheidend ist aus unserer Sicht, dass bestehende Gesetze – etwa zu Beleidigung oder sexueller Belästigung – konsequent angewandt und durchgesetzt werden und dass Prävention, Aufklärung und das gesellschaftliche Bewusstsein für die Wirkung dieser Verhaltensweisen gestärkt werden.