Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Jürgen K. • 21.01.2026
WfbM: Warum spielen Sie Mindestlohn gegen Kündigungsschutz aus, statt beides gesetzlich zu vereinen?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 22.01.2026 von Thorsten Frei CDU

Wir wollen die Durchlässigkeit zwischen beruflicher Rehabilitation, Werkstätten für behinderte Menschen, Inklusionsbetrieben und allgemeinem Arbeitsmarkt und die Zugangssteuerung der Reha-Träger verbessern.

Frage von Hans-Joachim S. • 21.01.2026
Sehr geehrter Herr Bernhard, ihre Kollegen Gottschalk und Lucassen propagieren seit kurzem, dass Deutschland Atombomben bräuchte. Bitte informieren Sie, wie ist dazu die Linie der Partei! Danke!
Antwort ausstehend von Marc Bernhard AfD
Frage von Jochen T. • 21.01.2026
Warum unternimmt die Linke nahezu nichts gegen das staatlich legitimierte Abzocksystem MPU und das ein faires und transparentes Verfahren sowie eine echte unabhängige Aufsichtsbehörde existiert?
Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 27.01.2026 von Dietmar Bartsch Die Linke

Die Verfolgung mutmaßlich systematischen Betrugs bei der MPU obliegt den Strafverfolgungsbehörden, die hierfür die entsprechenden Rechtsgrundlagen besitzen

Frage von Jochen T. • 21.01.2026
Warum ist es nicht verpflichtend für Anbieter das Psychologengespräche immer rechtssicher aufgezeichnet werden in akkreditierten MPU Verfahren?
Portrait von Gabriela Heinrich
Antwort 23.01.2026 von Gabriela Heinrich SPD

Man kann einfach ein neues MPU-Gutachten bei einem anderen Träger erstellen lassen.

Frage von Dimitri G. • 21.01.2026
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Ist es klug von der CDU Werbung mit MacDonalds zu machen und gleichzeitig den Krankenstand in Deutschland zu kritisieren?
Philipp Amthor
Antwort ausstehend von Philipp Amthor CDU
Frage von Andreas O. • 21.01.2026
Wie bzw. wann wird denn das Klimageld an die Bürger ausgezahlt? Das ganze zieht sich ja schon ziemlich in die Länge.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 01.04.2026 von Hubertus Heil SPD

Wir werden uns weiterhin für geeignete Maßnahmen einsetzen, um die Belastungen auszugleichen.