Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Hans M. • 30.09.2025
EU plant Verlängerung des Schutzes für Ukrainer und Rückkehrkonzept nach Kriegsende. Läuft dazu auch eine Planung Deutschlands für solch ein Rückkehrkonzept?
Portrait von Tilman Kuban
Antwort 10.10.2025 von Tilman Kuban CDU

Der brutale russische Angriffskrieg setzt sich nicht nur unvermindert, sondern mit gesteigerter Brutalität seitens des Putin-Regimes fort.

Frage von Knut D. • 30.09.2025
Hallo Herr Frei, ich bin im Herbst diesen Jahres in Pension (Regelalter) gegangen. Das LBV teilte mit, dass ich beliebig dazuverdienen darf. Gilt die Steuerfreiheit (2000€) auch für Pensionäre?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 02.10.2025 von Thorsten Frei CDU

Ich würde mir wünschen, dass wir rechtliche Wege finden, auch Beamte bzw. Pensionäre einzubeziehen.

Frage von Dr. Alexander W. • 30.09.2025
Warum gibt es keine Förderprojekte zur Erhaltung alter kunsthandwerklicher Tätigkeiten; gerade dann wenn sie als bayerisches Kulturgut ausgewiesen sind?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 30.09.2025 von Alexander Dobrindt CSU

Ich schlage vor, dass wir über mein Büro in Kontakt treten, um die Möglichkeiten auszuloten.

Frage von Christian D. • 30.09.2025
Worauf stützen Sie Ihre Behauptungen bzgl. der Teillegalisierung von Cannabis bzgl. Suchtproblematik bei jungen Menschen sowie der Verkehrssicherheit durch Cannabis am Steuer?
Portrait von Alexander Hoffmann
Antwort ausstehend von Alexander Hoffmann CSU
Frage von Volker L. • 30.09.2025
Gab es in Deutschland, und wenn ja, welche Anzahl, Drohnenvorfälle im Sinne von hybrider Vorfälle?
Portrait von Marja-Liisa Völlers
Antwort 08.10.2025 von Marja-Liisa Völlers SPD

Welche Art von Drohnen es sich handelte und wem diese zuzuordnen sind, ist jedoch nicht klar. Daher sollte man keine voreiligen Schlüsse ziehen.