Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Tizian B. • 30.09.2025
Wieso möchten sie Fleisch nicht „künstlich“ teurer machen durch höhere Mwst, aber vegane Alternativen bleiben bei 19%?
Alois Rainer MdB
Antwort 15.10.2025 von Alois Rainer CSU

Innerhalb der Bundesregierung gibt es derzeit keine Pläne bezüglich einer Änderung der Umsatzsteuer im Lebensmittelbereich.

Frage von Michael S. • 30.09.2025
Seit 2021 ist es möglich einen Zuschuss zum Kauf eines Fahrrades usw. zu erhalten. Bis heute erfolgte keine Umsetzung. Kann jede oberste Bundesbehörden das für sich umsetzen oder was ist vorgesehen?
Nils Schmid MdB
Antwort ausstehend von Nils Schmid SPD
Frage von Jonas B. • 30.09.2025
An welchen Werten der SPD haben sie sich als Partei orientiert, als Sie den AFD-Balken in der Umfrage durch einen "Scheißhaufen" ersetzt haben? Ersetzt dies den politischen Diskurs?
Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 01.10.2025 von Dirk Wiese SPD

Wer sich mit einer Partei verbindet, deren ideologische Wurzeln in der Geschichte der braunen Bewegung verankert sind, muss sich nicht wundern, wenn er mit einer scharfen Kritik konfrontiert wird.