Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Christian Z. • 08.10.2025
Welche Position nehmen Sie persönlich zu der von der Partei BSW geforderten Überprüfung der Bundestagswahl-Ergebnisse 2025, bes. zum Vorwurf einer vermuteten zeitlichen Prüfungs-Verschleppung, ein?
Portrait von Jens Lehmann
Antwort ausstehend von Jens Lehmann CDU
Frage von Katharina S. • 08.10.2025
Ist es möglich, das Patienten irgendwann auch dazu verpflichtet werden, die ePA zu nutzen, und ihre Daten zu Forschungszwecken zu spenden, das die Möglichkeit zu widersprechen gestrichen wird?
Portrait von Matthias Mieves
Antwort 09.10.2025 von Matthias Mieves SPD

Mir ist nicht bekannt, dass es derartige Forderungen oder Diskussionen dazu gibt.

Frage von Katharina S. • 08.10.2025
Ist es möglich, das Patienten irgendwann auch dazu verpflichtet werden die ePA zu nutzen, und ihre Daten zu Forschungszwecken zu spenden, das die Möglichkeit zu widersprechen gestrichen wird?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 20.10.2025 von Simone Borchardt CDU

Digitale Gesundheitsdaten für bessere Versorgung, aber mit klarer Patientenkontrolle, Datenschutz und Widerspruchsrecht bei Datennutzung.

Frage von Dirk G. • 08.10.2025
Wie werden sie in der Frage der Neuauszählung des BSW abstimmen und was gedenken sie zu tun, um das Verfahren zu beschleunigen?
Thomas Erndl
Antwort 28.10.2025 von Thomas Erndl CSU

Ich bin kein Mitglied im Wahlprüfungsausschuss

Frage von Alfred W. • 08.10.2025
Wie schaut es mit Auffrischungskursen (an der Waffe) für Ex-Soldaten in unserer Region aus?
Portrait von Pascal Reddig
Antwort 19.11.2025 von Pascal Reddig CDU

Die Reserve- und Truppenrichtlinien liegen vollständig in der Verantwortung der Bundeswehr, und auch die Entscheidung, welche Kurse angeboten werden und wer daran teilnehmen kann, wird dort getroffen

Frage von Christian Peter S. • 08.10.2025
Wie groß schätzt denn die CDU nun das Einsparpotential bei einer Reform des Buergergeldes ein?
Portrait von Carsten Linnemann
Antwort 25.10.2025 von Carsten Linnemann CDU

Direkte Kommunikation bevorzugt.