Ist es möglich, das Patienten irgendwann auch dazu verpflichtet werden, die ePA zu nutzen, und ihre Daten zu Forschungszwecken zu spenden, das die Möglichkeit zu widersprechen gestrichen wird?
Sehr geehrte Herr Abgeordnete Mieves,
1x1 Frage zur ePA und E-Rezept,
Die Nutzungsmacht über die ePA und die Bestimmungen der Sichtbarkeit obliegt der Zeit bei den Patienten u wird immer weiter beschränkt, bzw der Datenschutz gelockert.
Erst mussten Patienten einen PIN eingeben und konnten angegeben welche Dokumente welcher Arzt sehen darf und welche nicht, beides wurde mit der ,,ePA für alle" abgeschafft, 1x die Karte scannen u die ePA ist automatisch frei, statt einzelne Dokumente frei zu geben, sieht der Arzt alles, also alles oder nicht's, einem Zahnarzt geht es aber nicht's an, ob eine Frau eine Fehlgeburt hatte, oder alle anderen Disziplinen ob man zum Psychiater geht.
Wird die ePA, u die Spende der Patientendaten möglicherweise zukünftig auch für Patienten irgendwann zur Pflicht?
Und warum haben Krankenhäuser noch kein E-Rezept im Vergleich zu den ambulanten Ärzten?
Weitere Fragen an Matthias Mieves
Nein, sie ist erstmal nur für 2026 beschlossen, was aber nicht einmalig heißt, denn wir werden die Verbraucher bei den Netzentgelten dauerhaft entlasten
Wie Herr Streeck im Interview mit der „Rheinischen Post“ ausführt, erwarten wir zum Herbst und dann für das Frühjahr 2026 die ersten Evaluierungen des Cannabisgesetzes (CanG). Als Befürworter einer evidenzbasierten Politik bin ich der Ansicht, dass wir diese Zahlen und Ergebnisse erst abwarten sollten, bevor wir vorschnell Maßnahmen und Entscheidungen fordern und treffen.
Am Ende müssen die Verantwortlichen der Koalition gemeinsam Entscheidungen treffen. Dabei sind nicht nur die Ministerin und die CDU / CSU beteiligt, sondern auch die SPD. Ich versichere Ihnen, dass meine Kolleginnen und ich ergebnisoffen an das Thema herangehen und uns mit allen Facetten auseinandersetzen.
Da ich auf dieser Plattform bereits ausführlich zum aktuellen Stand der Gesetzgebung zum Medizinalcannabis Stellung genommen habe, möchte ich auf diese Antwort verweisen