Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Helmut S. • 11.08.2026
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Warum unterstützen Sie die Abschaffung der Rente nach 45 Beitragsjahren, obwohl laut RTL/n-tv-Trendbarometer 74 % der Bevölkerung und 76 % der Erwerbstätigen dagegen sind?
Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort ausstehend von Dirk Wiese SPD
Frage von Karolina B. • 11.08.2026
Kommt eine Bagatellgrenze bei der PPWR? Ich kann meine Kunst sonst nicht in die EU versenden.
Portrait von Bodo Ramelow
Antwort 19.08.2026 von Bodo Ramelow Die Linke

Es macht einen erheblichen Unterschied, ob ein internationaler Versandkonzern Millionen Pakete verschickt oder eine Künstlerin, ein kleiner Handwerksbetrieb oder ein Kleinstunternehmen einige wenige Sendungen im Jahr über eine europäische Grenze schickt.

Frage von Karolina B. • 11.08.2026
Kommt eine Bagatellgrenze bei der PPWR? Ich kann meine Kunst sonst nicht in die EU versenden.
Portrait von Christian Hirte
Antwort 28.09.2026 von Christian Hirte CDU

Da die PPWR unmittelbar europäisches Recht ist, kann Deutschland eine solche Ausnahme nicht allein einführen.

Frage von Thomas M. • 11.08.2026
Was kostet uns die Technologieoffenheit?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 12.08.2026 von Thorsten Frei CDU

Entscheidend ist für mich, dass staatliche Förderung dort eingesetzt wird, wo sie einen Markthochlauf ermöglicht und langfristig private Investitionen mobilisiert