Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Marcus S. • 07.01.2026
Sehen Sie erhebliche Risiken, wenn KI-Systeme sich selbst kopieren und Eigeninteresse entwickeln könnten, und halten Sie ein Verbot solcher Entwicklungen für notwendig?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 05.03.2026 von Stephan Brandner AfD

Unsere Digitalpolitiker haben sich eingehend mit diesen Themen beschäftigt und erteilen Ihnen sicher gern konkrete Auskünfte.

Frage von Felix D. • 07.01.2026
Was halten Sie von einem Feuerwerksberechtigungssystem mit Führungszeugnis und Rückverfolgbarkeit, um Missbrauch und Umweltverschmutzung ohne Verbot zu verhindern?
Portrait von Stephan Mayer
Antwort 15.01.2026 von Stephan Mayer CSU

Ihre Anregung zeigt, dass es jenseits von „alles erlauben“ oder „alles verbieten“ ernsthafte Überlegungen gibt, wie Verantwortung, Sicherheit und Freiheit in ein besseres Gleichgewicht gebracht werden können.

Frage von Lothar M. • 07.01.2026
Warum schweigen Sie zum Terror-Anschlag auf das Berliner Stromnetz bis heute (07.01.2026), welcher vor über 5 Tagen von links-extremen Terroristen ausgeübt worden ist und nennen Sie Ihre Beweggründe?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Katharina R. • 07.01.2026
Eine Statistik von 2022 zeigt, dass fasst 2 Mio. Wohnungen in DE leerstehen. Möchte die Regierung diese Lücke nutzen um das Wohnraumproblem schneller zu lösen?
Portrait von Jürgen Hardt
Antwort 05.02.2026 von Jürgen Hardt CDU

Mit dem Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung haben wir die rechtlichen Möglichkeiten für die Aktivierung von bestehendem Wohnraum deutlich erweitert.