Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Thomas M. • 08.07.2026
Hallo Herr Stüwe, leider ist der Teltowkanalweg immer noch gesperrt. Gibt es darüber neue Informationen?
Portrait von Ruppert Stüwe
Antwort 08.07.2026 von Ruppert Stüwe SPD

Nach Rücksprache mit Stromnetz Berlin muss ich Ihnen leider mitteilen, dass ein Abschluss der Baumaßnahme erst für April 2027 in Aussicht gestellt werden kann.

Frage von Björn M. • 08.07.2026
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Was verzögert die Einführung von FSD Supervised (L2) in Deutschland so stark, gerade im Vergleich zu unseren europäischen Nachbarländern?
Portrait von Christoph Ploß
Antwort ausstehend von Christoph Ploß CDU
Frage von Stephanie K. • 08.07.2026
Werden Sie sich im Bundestag gegen eine Budgetierung psychotherapeutischer Leistungen und gegen die Abschaffung der Mindestvergütung einsetzen? Falls ja: Wie konkret?
Portrait von Bodo Ramelow
Antwort 16.07.2026 von Bodo Ramelow Die Linke

Wer bei der Psychotherapie kürzt oder Leistungen budgetiert, spart nicht, er verlagert Leid und Kosten in die Zukunft. Deshalb habe ich gemeinsam mit meiner Fraktion die GKV-Reform in dieser Form abgelehnt.

Frage von Marc F. • 08.07.2026
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Setzen Sie sich für eine schnelle Zulassung von sicheren Level-2-Fahrerassistenzsystemen wie FSD Supervised in Deutschland ein?
Portrait von Jorrit Bosch
Antwort ausstehend von Jorrit Bosch Die Linke