Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Karl A. • 30.08.2025
Warum plädiert die Bundesregierung nicht für eine internationale Luftbrücke zur Versorgung mit Lebensmitteln und medizinischen Gütern in Darfur?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 10.09.2025 von Thorsten Frei CDU

Anders als in Gaza ist der Sudan oder auch Darfur nicht gänzlich von der Außenwelt abgeriegelt. 

Frage von Michael P. • 30.08.2025
Sehr geehrter Herr MdB Dr. Gysi, in Ergänzung meiner Fragen vom 25.08.25 frage ich Sie : Ist im Rechtsstaat BRD der Deutsche Werberat für die Einhaltung des § 11 HWG einzig und alleine zuständig ?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 11.09.2025 von Gregor Gysi Die Linke

Ich habe mir erlaubt, Ihr Schreiben an die Abgeordnete Clara Bünger, die Mitglied des Rechtsausschuss und näher an den Problemen ist, weiterzuleiten.

Frage von Joachim W. • 30.08.2025
Soll die Solarförderung für private PV-Anlagen wirklich eingestellt werden?
Portrait von Mathias Middelberg
Antwort 01.09.2025 von Mathias Middelberg CDU

Sehr geehrter Herr W.,

vielen Dank für Ihre Frage über das Internet-Portal "abgeordnetenwatch.de".

Frage von Kristin B. • 30.08.2025
Sie wollen keine Steuererhöhungen, also auch keine Vermögens- und Erbschaftssteuer. Wie planen sie dann die Ausgaben zu reduzieren? Welche Bereiche sollten aus ihrer Sicht gekürzt werden?
Portrait von Melanie Bernstein
Antwort 11.09.2025 von Melanie Bernstein CDU

Da sich die Haushaltsberatungen derzeit noch im vollen Gange befinden, bitte ich um Verständnis, dass ich an dieser Stelle noch keine detaillierten Angaben zu möglichen Einsparungen machen kann.